Vorfälligkeitsentgelt

10. April 2018

Urteil des BGH vom 20.03.2018, XI ZR 309/16, zur Unwirksamkeit des Aufrechnungsverbotes in AGB-Banken könnte auch zur Widerruflichkeit tausender Verträge führen

Der BGH stellte in seiner weit beachteten Pressemitteilung vom 20.03.2018 fest, dass die in nahezu allen AGB deutscher Banken und Sparkassen anzutreffende Klausel zum Aufrechnungsverbot unwirksam ist. Die Entscheidung fand zwar weitreichende Aufmerksamkeit, allerdings werden deren Konsequenzen möglicherweise dramatisch unterschätzt. …

20. August 2017

BGH Urteil vom 04.07.2017 zur Nennung der „Aufsichtsbehörde“ außerhalb der Vertragsurkunde – Zahlreiche Darlehensverträge ab Mitte 2010 sind weiterhin widerruflich!

In einer Vielzahl von Verträgen wird in den jeweiligen Widerrufsinformationen die „Aufsichtsbehörde“ genannt. Betroffen sind Verträge von Sparkassen sowie Volks- und Raiffeisenbanken, der PSD-Bank, der Sparda Bank sowie der ING-DiBa. So findet sich im Hinblick auf den Fristbeginn oftmals folgende …